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Startseite des SPD-Kreisverbandes Nordfriesland

Neuer Internetauftritt der nordfriesischen SPD

Der SPD-Kreisverband Nordfriesland präsentiert sich mit einem neuen Internetauftritt.

Mehr aktuelle Informationen unter:

www.spd-kreisverband-nordfriesland.de

SPD-Kreisverband Nordfriesland
 



SPD sieht Jamaika-Bündnis am Ende und fordert politische Konsequenzen bei der CDU

Die SPD Nordfriesland zeigt sich erfreut, dass Dieter Harrsen weiterhin Landrat bleibt: „Der eindeutig bessere Kandidat hat zwar letztlich das glücklichere Ende gehabt, aber es ist von Anfang an nicht überzeugend gewesen, einen Last-Minute-Kandidaten mit unbekanntem Profil gegen einen bewährten und erfolgreichen Landrat ins Rennen zu schicken. Das hat bei Jamaika offensichtlich auch die eigenen Reihen nicht hinreichend überzeugen können.“, so SPD-Fraktionschef Thomas Nissen.

Matthias Ilgen, Vorsitzender des Kreisparteiausschusses und Bundestagskandidat, sieht einen schweren Schaden für das Mehrheitsbündnis im Kreistag: „Jamaika ist damit in der zweiten Wahlperiode bereits nach einem Monat politisch am Ende. Wer vornehmlich aus Gründen der Machtdemonstration so großspurig gegen breiten Widerstand in der Öffentlichkeit und Bedenken in den eigenen Reihen einen angesehen Amtsinhaber stürzen will, ist an seinen eigenen Ansprüchen gescheitert. Insbesondere die grüne Basis sollte vielleicht einmal das Verhalten ihrer Führungspersonen auf der Kreisebene hinterfragen.“

Der SPD-Kreisvorsitzende, Horst Deyerling, fordert nun personelle Konsequenzen bei der CDU: „Der bereits angedeutete Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Tim Hanke, wäre keinesfalls ausreichend, sondern würde lediglich ein Bauernopfer darstellen. Verantwortlich für das unwürdige Schauspiel im Kreistag und das heutige Jamaika-Desaster ist der CDU-Kreisvorsitzende Ingbert Liebing, der als Strippenzieher im Hintergrund – auch gegen die breite Meinung in seinen eigenen CDU-Ortsverbänden – seit der Kommunalwahl zielstrebig auf den Sturz von Landrat Harrsen hingearbeitet hat. Er ist heute endgültig gescheitert und sollte seinen Hut nehmen.“
 


Jamaika-Koalition will Landrat Harrsen stürzen!

Die Spitze der Kreis-SPD mit dem Landrat: Ralph Hoyer, Matthias Ilgen, Dieter Harrsen, Thomas Nissen und Horst Deyerling (v. l.).

SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Thomas Nissen erklärt zur anstehenden Landratswahl: „Drei Tage vor dem vereinbarten Antragsschluss hat nun die Jamaikakoalition aus CDU, Grünen und FDP die verzweifelte Suche nach einem eigenen Kandidaten zur Landratswahl beendet und einen Kandidaten aus dem Hut gezaubert. Nachdem die von dieser Koalition verlangte deutschlandweite Ausschreibung kein Ergebnis gebracht hat, wurde offenbar eine neue Suchrunde ausgelöst, mit der man in letzter Sekunde fündig geworden ist.“

Dazu erklärt der Vorsitzende des Kreisparteiausschusses der SPD Matthias Ilgen: „Dieses Verfahren bestätigt aus unserer Sicht, dass es der CDU von Beginn an nur darum ging, nahezu um jeden Preis Dieter Harrsen zu stürzen. Lediglich weil man diese Haltung vor der Kreistagswahl aus taktischen Gründen nicht offenbaren wollte, hat man die Wählerinnen und Wähler mit Erklärungen beschwichtigt, dass es sich um eine Pflicht handelt, auch Alternativen zu prüfen, aber der Amtsinhaber selbstverständlich gute Chancen auf Unterstützung durch die Jamaikafraktionen hätte. Damit wird jetzt klar, dass man die Wählerinnen und Wähler getäuscht hat. Wir zweifeln stark an, dass Jamaika mit der Ablösung des bodenständigen und bewährten Landrates Dieter Harrsen durch diesen Last-Minute-Kandidaten die bestmögliche, abgewogene Entscheidung trifft.“

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten-F. Sörensen hinterfragt das geschlossene Abstimmungsverhalten der Koalitionsfraktionen: „Spannend bleibt es vor allem zu beobachten, wie sich am 23.8.2013 auf der Sondersitzung des Kreistages die CDU-Kreistagsabgeordneten verhalten, die vor der Kreistagswahl in ihren Wahlkreisen versprochen haben, auf jeden Fall Dieter Harrsen zu unterstützen. Vielleicht werden sie der Abstimmung fernbleiben, um ihr Wahlversprechen nicht brechen zu müssen.“

Auch die Motive des Piraten-Abgeordneten hinterfragt die SPD: „Die Piratenpartei stellt bekanntlich im Kreistag einen Abgeordneten der sich bereits vor der ersten Kreistagssitzung der Fraktion der Grünen angeschlossen hat. Auf dem Konstituierungskreistag hat der „Pirat“ sich bei allen Abstimmungen den Fraktionszwängen seiner neuen Partner unterworfen. Die Piraten, die sonst gegen einen Fraktionszwang sind, sollten ihre Basis befragen, ob sie als Steigbügelhalter für die Abwahl von Dieter Harrsen herhalten wollen.“


Veröffentlicht von SPD-Umweltforum am: 13.07.2014, 12:14 Uhr (4528 mal gelesen)
[Landwirtschaft]
Hierzu erklärte Kirsten Eickhoff-Weber im schleswig-holsteinischen Landtag:

Zum Ende der parlamentarischen Sommerpause, sprich voraussichtlich im September, wird der Bundeslandwirtschaftsminister endlich einen Entwurf für eine längst überfällige Novelle der Düngeverordnung vorlegen, mit dem Ziel, eine novellierte Düngeverordnung noch in diesem Jahr in Kraft zu setzen.

 
Veröffentlicht von SPD-Schleswig-Flensburg am: 09.07.2014, 18:37 Uhr (889 mal gelesen)
[SPD]
Am 5. Juli 2014 fand der ordentliche Kreisparteitag Schleswig-Flensburg in Schafflund statt, der neben Wahlen auch ein prall gefülltes, inhaltliches Programm zu bewältigen hatte.

Ralf Wrobel erhielt  bei seiner Wiederwahl als Kreisvorsitzender das Vertrauen aller anwesenden Delegierten und wurde einstimmig gewählt. Mit diesem phantastischen Ergebnis wurde Ralf Wrobel für sein großes ehrenamtliches Engagement im Kreis Schleswig-Flensbu
 
Veröffentlicht von SPD-Schleswig-Flensburg am: 26.06.2014, 14:24 Uhr (885 mal gelesen)
[SPD]
Am Samstag, 05. Juli 2014, ab 10.00 Uhr findet in Schafflund der ordentliche Kreisparteitag der SPD Schleswig-Flensburg im Hotel Utspann statt.

Arbeitstitel dieses Kreisparteitages soll das Thema "Zukunft jenseits der Ballungszentren" sein. Als Referentin konnte die Staatssekretärin Anette Langner vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung gewonnen werden. 

 
Veröffentlicht von SPD-Umweltforum am: 18.06.2014, 19:20 Uhr (5796 mal gelesen)
[Umwelt]
Zur Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel jetzt doch - allerdings unter strengen Auflagen - die unkonventionelle Gasförderung durch Fracking zuzulassen, erklären die im Umweltforum zusammengeschlossenen Umweltpolitiker der SPD Schleswig-Holstein:

„Noch vor der Sommerpause möchte die Bundesregierung ein Gesetz zur Regelung von Fracking in Deutschland vorlegen. Die Umweltpolitiker der SPD Schleswig-Holstein erwarten von der Bundesregierung, dass Fracking in Deutschland grundsätzlich verboten wird.

 
Veröffentlicht von SPD-Schleswig-Flensburg am: 04.06.2014, 18:13 Uhr (1059 mal gelesen)
[Tourismus]
Die SPD-Kreistagsfraktion lädt am Montag, den 23. Juni 2014 um 18.00 Uhr, zu einer Veranstaltung  in den Bürgersaalt des Kreishauses Schleswig ein zum Thema "Tourismus- Strategie und Stellen
 
Veröffentlicht von AfB Schleswig-Holstein am: 30.05.2014, 15:44 Uhr (1374 mal gelesen)
[Bildung]
Anlässlich der Presseberichte zur Übernahme der kompletten BaföG-Finanzierung durch den Bund erklärt Benjamin Raschke für den Landesvorstand der AfB Schleswig-Holstein:



Der Beschluss der Großen Koalition, den Ländern zusätzlich 6 Milliarden Euro für Bildung zur Verfügung zu stellen, ist gut und wichtig. Die komplette Finanzierung der BaföG-Förderung für Studierende sowie Schülerinnen und Schüler wird das Land Schleswig-Holstein um den bisherigen Anteil in Höhe von gut 37 Millionen Euro entlasten.

 
Veröffentlicht von SPD-Schleswig-Flensburg am: 27.05.2014, 21:16 Uhr (967 mal gelesen)
[Europa]
Bei der Europawahl am 25. Mai 2014 hat die SPD im Kreis Schleswig-Flensburg im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2009 kräftig aufgeholt. Im Jahr 2009 erhielt die SPD im Kreis SL-FL 22,7 % und bei der diesjährigen Wahl 7,7 % mehr Stimmen und steigerte sich dadurch auf 30,4 %. Der Kreisverband SL-FL bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen.

 
Veröffentlicht von SPD-Flensburg am: 27.05.2014, 09:09 Uhr (809 mal gelesen)
[Bildung]
Die SPD Flensburg hat eine Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen gegründet. Zum Kreisvorsitzenden wurde der Flensburger Studienrat Timo Räker gewählt, dessen neuer Vorstand durch Simone Lange, Karin Schnittke, Susanne Hövelmann-Schulze und Torsten Schulze komplettiert wird.

 
Veröffentlicht von SPD-Flensburg am: 26.05.2014, 13:30 Uhr (760 mal gelesen)
[Europa]
6 Prozent plus kann die Flensburger SPD beim Ergebnis der Europawahl verbuchen. Damit ist sie bei dieser Wahl zur stärksten politischen Kraft in Flensburg geworden. in 40 von 49 Wahlbezirken liegt sie klar vorne.

 
Veröffentlicht von AfB Schleswig-Holstein am: 14.05.2014, 22:52 Uhr (1296 mal gelesen)
[Bildung]
Am vergangenen Mittwoch, den 07.05.2014, folgte der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) innerhalb der SPD Schleswig-Holstein der Einladung des Kreisvorstandes der SPD-Ostholstein zu einem gemeinsamen Informationsaustausch hinsichtlich der Beruflichen Schulen in Ostholstein und den Möglichkeiten zur Weiterentwicklung zu Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ).

 

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