Pressemitteilungen - Presseerklärungen

Herzlich Willkommen beim

SPD-Kreisverband Nordfriesland

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Wir freuen uns, dass Sie die Homepage des SPD-Kreisverbandes Nordfriesland aufgerufen haben.

Auf unseren Seiten informieren wir Sie über unsere Arbeit im Kreisverband und in der Kreistagsfraktion.

Der SPD-Kreisverband Nordfriesland bietet Ihnen seit  Anfang des Jahres einen Newsletter an, der Sie mit vielen Informationen aus dem Kreisgebiet versorgen soll. Darüber hinaus haben wir eine Info-Homepage eingerichtet, auf der wir Pressemitteilungen, Berichte und Meinungen aus der SPD bereit stellen. Den Link finden Sie auf der rechten Seite dieser Homepage.

Vergessen Sie nicht unsere Seiten unter Ihren Favoriten abzuspeichern, damit Sie uns jederzeit schnell wiederfinden im World Wide Web.

Ich wünsche Ihnen ein informelles "Blättern" auf unseren Seiten.

Horst Deyerling
Vorsitzender

12.04.2012, ab 19:00 Uhr - Peer Steinbrück und Torsten Albig im NordseeCongressCentrum in Husum

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Unser Regierungsprogramm

Landtagswahl am 06.05.2012

Torsten Albig Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten	Dr. Gitta Trauernicht, MdL Direktkandidatin für den Wahlkreis 1	Stefan Runge Direktkandidat für den Wahlkreis 2

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Husum, 31.03.2012

SPD-Nordfriesland für eine soziale Politik in Schleswig-Holstein

Dr. Gitta Trauernicht: CDU und FDP haben mit ihrer unsozialen Politik und ihren undurchdachten Haushaltskürzungen die soziale Infrastruktur im Land gefährdet. Die SPD wird nach dem 6. Mai die soziale Balance wieder herstellen.

Proteste und Demonstrationen begleiteten insbesondere die Sozialpolitik in dieser Legislaturperiode. Vereine und Verbände beklagen mangelnde Einbindung und die Zerstörung ihrer mühsamen Arbeit. Die Gesprächskultur in unserem Land liegt am Boden. Mutig fand es die gegenwärtige Landesregierung bei den Schwachen und Minderheiten zu kürzen - ob beim Blindengeld oder beim Kinderschutz, bei den dänischen Schulen oder auch in der Gleichstellungspolitik. Frauenhäuser und –beratungsstellen und Soziale Projekte für Langzeitarbeitslose wurden geschlossen. In der Politik für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedürftige geht nichts mehr.

Mit der SPD wird sich das wieder ändern: Wir haben alle Generationen im Blick. Wir stärken Kinder und ihre Familien und sorgen für eine gute medizinische Versorgung, für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen.

1. Familie ist da, wo Menschen dauerhaft füreinander einstehen und Verantwortung übernehmen. Wir werden den Kinderschutz stärken durch den landesweiten Ausbau der frühen Hilfen (z.B. Familienhebammen) für Eltern mit Säuglingen und Kleinkindern und Angebote zur Fortbildung und Qualifizierung für Fachkräfte und ehrenamtlich Tätige. Wir treten für eine eigenständige Grundsicherung für Kinder und Jugendliche ein, weil für uns gilt: Kein Kind ohne Mahlzeit; kein Kind ohne gesundheitliche Förderung, kein Kind ohne Ferienfreizeiten, kein Kind ohne Sport.

2. Eine hochwertige medizinische Versorgung aller Menschen in Schleswig-Holstein muss unabhängig von Geschlecht, Vermögen und Wohnort gelten. Deshalb werden wir uns insbesondere um den ländlichen Raum kümmern. Dazu fordern wir auch eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle Bürgerinnen und Bürger entsprechend ihres Einkommens einzahlen.

3. Wir verbessern die Rahmenbedingungen in der Pflege so, dass wieder mehr junge Menschen diesen Beruf gerne ausüben wollen und das auch langfristig können. Die Altenpflegeausbildung soll kostenfrei und modernisiert werden. So verbessern wir auch die Lebensqualität unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.

4. Unser Land hat viele, die bereit sind, ihre Kraft, ihre Lebenserfahrung und ihre Zeit aktiv ehrenamtlich für die Gemeinschaft zur Verfügung zu stellen. Daher wollen wir auch das Ehrenamt erleichtern und stärken.

5. Wir setzen Gleichstellung in allen Bereichen durch: Dazu gehört auch „Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit“. Frauen dürfen nicht durch Mini-Jobs und erzwungene Teilzeit diskriminiert und in die Altersarmut gedrängt werden.

6. Wir stehen für eine weltoffene, gleichberechtigte und tolerante Gesellschaft, die die Vielfalt als Gewinn sieht. Fremdenfeindlichkeit hat bei uns keinen Platz – Wir un-terstützen Projekte gegen Rechtsradikalismus und Diskriminierungen aller Art.

7. Wir wollen die Politik für Menschen mit Behinderung so gestalten, dass Inklusion und Teilhabe im Sinne der UN-Konvention für alle Menschen mit Behinderung erreichbar werden. Verbindliche Vorgaben für Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, bei der Kommunikation, im Verkehr und beim Wohnen sowie im Internet, bei audiovisuellen Medien und im Gesundheitswesen sind einzuführen.

8. Wir nehmen Minderheitenpolitik ernst. Die Schülerkostensätze der dänischen Schulen werden wieder auf 100% gesetzt.

9. Wir sorgen dafür, dass Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit kommen und Menschen ohne Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt mit sozialen Projekten ihren Platz in der Gesellschaft finden. Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn, damit Menschen und Familien von dem verdienten Arbeitslohn auch ohne öffentliche Unterstützung leben können.

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Husum, 29.03.2012

Moderne Schulen - gleichberechtigt für alle

Schule ist und bleibt eine der wichtigsten gesellschaftlichen Institutionen für die Zuteilung von Lebenschancen.

Der soziale Lebenslauf eines Menschen wird wesentlich geprägt von der Entwicklung seiner Schulausbildung. Mithin ist Bildungspolitik vor allem auch Sozialpolitik!
Schule ist und bleibt eine der wichtigsten gesellschaftlichen Institutionen für die Zuteilung von Lebenschancen. Der soziale Lebenslauf eines Menschen wird wesentlich geprägt von der Entwicklung seiner Schulausbildung. Mithin ist Bildungspolitik vor allem auch Sozialpolitik!
Daraus folgt für die SPD Schleswig-Holstein: Die Bildungspolitik ist das zentrale Feld der politischen Zukunftsgestaltung! Deshalb rückt sie in diesem Wahlkampf in den Mittelpunkt unserer programmatischen Aussagen für die nächsten fünf Regierungsjahre – fundamentiert in einer zukunftsorientierten, gesellschaftlich-verantwortungsbewussten Finanzplanung.
Wer wie CDU und FDP die schleswig-holsteinische Bildungspolitik zum Steinbruch für haushaltspolitische Sparsamkeit degradiert, der beschädigt nicht nur die Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen, sondern verursacht gesellschaftliche Folgekosten, welche die jetzt notwendigen Investitionen um ein vielfaches übersteigen werden.
Sozialdemokratische Schulpolitik ist geprägt von diesen grundsätzlichen Zielen:
-möglichst langes gemeinsames Lernen aller Kinder mit einem Höchstmaß an individueller Förderung; zunächst in der Grundschule, dann in zwei weiteren Schularten: der Gemeinschaftsschule und dem Gymnasium.
- die bestehenden Gemeinschaftsschulen werden sukzessive in Gemeinschaftsschulen umgewandelt – immer im Einvernehmen mit dem regionalen Schulträger
- Inklusion: Integration aller Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf (z. B. Kinder mit Lernbehinderungen)
- Schulsozialarbeit: verankert im SchulgesetzSicherung des Lehrernachwuchses auf Basis einer dem Schulsystem angepassten
- Lehrerausbildung (hier besteht Nachholbedarf!)Ausbau der Ganztagsschulen, insbesondere der gebundenen Ganztagsschule an allen Schulen

Der Kern der Gemeinschaftsschule ist das gemeinsame Lernen, nicht aber das Sortieren nach abschlussbezogenen Lerngruppen. Es muss in der Gemeinschaftsschule mit Leben erfüllt werden! Deshalb brauchen die Gemeinschaftsschulen ihre Differenzierungsstunden. Unter Schwarz-Gelb sind diese halbiert worden, um Lehrerstellen abzubauen. Eine SPD-geführte Landesregierung wird sie wieder aufstocken!

Noch einmal: Die am Besten geeignete Schule für gemeinsames Lernen ist die Gemeinschaftsschule! Wie das berufliche Gymnasium und das traditionelle Gymnasium führt auch sie zum Abitur. Mit einem Unterschied: An den Gemeinschaftsschulen und den beruflichen Schulen wird das Abitur nach 9 Jahren erreicht (G9), am allgemeinbildenden Gymnasium nach 8 Jahren (G8).
Fazit: Sozialdemokratische Bildungspolitik in Schleswig-Holstein ist eine Politik der Chancengleichheit. Sie orientiert sich an der Würde des Kindes und an der Qualität seines zukünftigen Lebensweges nach dem Grundsatz: Jedes Kind hat Anspruch auf ein gelingendes Leben!

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Husum, 21.Februar 2012

SPD-Kreistagsfraktion mit eigener Internetseite

Die SPD-Kreistagsfraktion wird ihre Arbeit im Kreistag auf einer eigenen Homepage abbilden.

"Die SPD-Kreistagsfraktion leistet hervorragende Arbeit für den Kreis Nordfriesland. Oft ist es die SPD im Kreistag, die mit ihren Anträgen Maßstäbe setzt und es kommt nicht selten vor, dass andere Fraktionen sich diesen Anträgen anschließen. Wir möchten, dass diese Arbeit auch außerhalb der SPD noch deutlicher bekannt wird", so der SPD-Kreisvorsitzende Horst Deyerling.

Ab sofort ist die Homepage der SPD-Kreistagsfraktion unter www.spd-nordfriesland.de/fraktion zu erreichen

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Husum, 10.01.2012

Dr. Gitta Trauernicht neue Kandidatin für den Wahlkreis 1 - Südtondern

Auf der erneut angesetzten Wahlkreisdelegiertenkonferenz wurde Dr. Gitta Trauernicht mit großer Mehrheit als neue Direktkandidatin für den Wahlkreis 1 gewählt.

In Anwesenheit des Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner haben die Delegierten des Wahlkreises 1 eine neue Kandidatin gewählt.

44 Stimmen von 55 für Gitta Trauernicht sprechen ein klare Sprache. Auf Sabine Gillessen entfiehlen 9 und auf Marion Sellier 1 Stimme.

In seiner Rede stellte Ralf Stegner den klaren Führungsanspruch der SPD in Schleswig-Holstein heraus. Die Chance, einen Regierungswechsel herbei zu führen stehen so gut wie lange nicht mehr. "Wir können uns jetzt nur noch selbst aus dem Rennen werfen," so Ralf Stegner.

Geschlossenheit ist angesagt. "Wir haben ein Ziel vor Augen. Bei der nächsten Landtagswahl soll die SPD den nächsten Ministerpräsidenten stellen. Um das zu erreichen, brauchen wir jeden. Geschlossen in den Wahlkampf, geschlossen hinter den Kandidaten stehen, gemeinsam gewinnen," war die Botschaft des Kreisvorsitzenden Horst Deyerling.

Er dankte auch den drei Kandidatinnen für den faitren Wettbewerb unter schwierigen Umständen. "Nach den Ereignissen der vergangenen Wochen hat sich gezeigt, dass es keine "Schlammschlacht" in der nordfriesischen SPD gibt. Meinungsverschiedenheiten können und müssen ausdiskutiert werden. Bestimmte Handlungsweisen bedürfen jedoch einer eingehenden Prüfung, aus der dann notwendige Konsequenzen gezogen werden müssen. 

Keiner hat es sich leicht gemacht in der Entscheidung, eine neue Wahlkreiskonferenz durchführen zu müssen. Ich bedauere sehr, dass es hier keinen anderen Weg gab," so der Kreisvorsitzende weiter.

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Bei der Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 24. September 2011 wurde Stefan Runge aus Tönning als Direktkandidat gewählt.

Auf seiner Homepage finden Sie  jede Information zur Person und seinen Zielen.

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Husum, 15.03.2011

Newsletter Spezial zum Thema CCS

Die Ereignisse in Japan sind erschütternd und für uns alle kaum zu begreifen. Unser Mitgefühl gilt dem japanischen Volk. Die aktuelle Situation führt zu Recht zu einer neuen Diskussion um die Atomenergie. Die nun von Schwarz-Gelb in den Vordergrund gestellte These: "Im Zweifelsfall zugunsten der Sicherheit" wirft zwangsläufig die Frage auf, warum gilt dies erst jetzt.

Wir dürfen aber nicht bei der aktuellen Situation vergessen, dass ein anderes Problem im "Schleichgang" auf uns zu kommt. Die Bundesregierung bereitet ein Gesetz vor, dass die Abscheidung, den Transport und Speicherung von CO₂ regeln soll.

In Schleswig-Holstein gibt es seit zwei Jahren einen massiven Protest gegen die geplante CO₂-Speicherung. Auch hier wird, wie in der Vergangenheit bei der Atomenergie, Sicherheit und Notwendigkeit vorgegaukelt. Objektive Informationen gibt es hierzu nicht. Auch bei diesem Gesetz muss gelten: "Im Zweifelsfall zugunsten der Sicherheit!"

In einem Newsletter Spezial gibt der SPD-Kreisverband Nordfriesland zum Thema CCS und CO₂-Speicherung einen, wenn auch nur kleinen Überblick. Wir wollen damit auf die Problematik und möglichen Risiken hinweisen und dadurch ein Stück mehr zu diesem Thema sensibilisieren.

Diesen Newsletter Spezial senden wir an die SPD-Kreisverbände bzw -Unterbezirke in Niedersachen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit der Bitte, diesen in ihren Ortsvereinen und an alle Interessierten zu verteilen. Wir haben festgestellt, dass außerhalb von Schleswig-Holstein kaum etwas über die CCS-Technik und das in Arbeit befindliche Gesetz bekannt ist.

Den Newsletter Spezial finden Sie auf der Seite: www.newsletter-spd-nordfriesland.de

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