Pressemitteilungen - Presseerklärungen

Herzlich Willkommen beim

SPD-Kreisverband Nordfriesland

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Wir freuen uns, dass Sie die Homepage des SPD-Kreisverbandes Nordfriesland aufgerufen haben.

Auf unseren Seiten informieren wir Sie über unsere Arbeit im Kreisverband und in der Kreistagsfraktion.

Der SPD-Kreisverband Nordfriesland bietet Ihnen seit  Anfang des Jahres einen Newsletter an, der Sie mit vielen Informationen aus dem Kreisgebiet versorgen soll. Darüber hinaus haben wir eine Info-Homepage eingerichtet, auf der wir Pressemitteilungen, Berichte und Meinungen aus der SPD bereit stellen. Den Link finden Sie auf der rechten Seite dieser Homepage.

Vergessen Sie nicht unsere Seiten unter Ihren Favoriten abzuspeichern, damit Sie uns jederzeit schnell wiederfinden im World Wide Web.

Ich wünsche Ihnen ein informelles "Blättern" auf unseren Seiten.

Horst Deyerling
Vorsitzender

Ein erfolgreiches, gesundes neues Jahr 2012

__________________________________________________________________________________________________________________

Husum, 10.01.2012

Dr. Gitta Trauernicht neue Kandidatin für den Wahlkreis 1 - Südtondern

Auf der erneut angesetzten Wahlkreisdelegiertenkonferenz wurde Dr. Gitta Trauernicht mit großer Mehrheit als neue Direktkandidatin für den Wahlkreis 1 gewählt.

In Anwesenheit des Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner haben die Delegierten des Wahlkreises 1 eine neue Kandidatin gewählt.

44 Stimmen von 55 für Gitta Trauernicht sprechen ein klare Sprache. Auf Sabine Gillessen entfiehlen 9 und auf Marion Sellier 1 Stimme.

In seiner Rede stellte Ralf Stegner den klaren Führungsanspruch der SPD in Schleswig-Holstein heraus. Die Chance, einen Regierungswechsel herbei zu führen stehen so gut wie lange nicht mehr. "Wir können uns jetzt nur noch selbst aus dem Rennen werfen," so Ralf Stegner.

Geschlossenheit ist angesagt. "Wir haben ein Ziel vor Augen. Bei der nächsten Landtagswahl soll die SPD den nächsten Ministerpräsidenten stellen. Um das zu erreichen, brauchen wir jeden. Geschlossen in den Wahlkampf, geschlossen hinter den Kandidaten stehen, gemeinsam gewinnen," war die Botschaft des Kreisvorsitzenden Horst Deyerling.

Er dankte auch den drei Kandidatinnen für den faitren Wettbewerb unter schwierigen Umständen. "Nach den Ereignissen der vergangenen Wochen hat sich gezeigt, dass es keine "Schlammschlacht" in der nordfriesischen SPD gibt. Meinungsverschiedenheiten können und müssen ausdiskutiert werden. Bestimmte Handlungsweisen bedürfen jedoch einer eingehenden Prüfung, aus der dann notwendige Konsequenzen gezogen werden müssen. 

Keiner hat es sich leicht gemacht in der Entscheidung, eine neue Wahlkreiskonferenz durchführen zu müssen. Ich bedauere sehr, dass es hier keinen anderen Weg gab," so der Kreisvorsitzende weiter.

________________________________________________________________________________________________________________

Bei der Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 24. September 2011 wurde Stefan Runge aus Tönning als Direktkandidat gewählt.

In Kürze werden wir seine Homepage frei schalten. Dort finden Sie dann jede Information zur Person und seine Ziele.

________________________________________________________________________________________________________________

Husum, 15.09.2011

Nordfriesische SPD fordert ein NEIN aus Schleswig-Holstein bei der Abstimmung zum CCS-Gesetz im Bundesrat

Nach dem Ausstieg aus der Kernengerie muss auch hier gelten: Im Zweifelsfall für die Sicherheit der Bevölkerung.

Landesregierung will am 23.09.2011 im Bundesrat für das Gesetz stimmen und damit eine neue Risikotechnologie legalisieren!

Die Strategie der Hinhalte- und Beruhigungspillentaktik der schleswig-holsteinischen CDU scheint aufzugehen. In den Kreistagen und kommunalen Vertretungen jeder Resolution folgend, die sich gegen das CCS-Gesetz aussprechen, beugen die Landtagsabgeordneten der CDU den Vorgaben der Partei. Merkel will dieses Gesetz und so muss es durchgedrückt werden. Parteilinie ist alles!

Man verteilt weiter Beruhigungspillen in Form dieser ominösen Länderklausel, die nicht das Papier wert ist, auf der sie steht. Die Energieversorger, in Schleswig-Holstein ist RWE / DEA als Verpressungsunternehmen zuständig, können gegen jedes untersagte Speichergebiet klagen. Bestehen keine unstrittigen Verweigerungsgründe, wird verpresst. Gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger mit der Möglichkeit der Zwangsenteignung. Notfalls wird unter der Nordsee verpresst. Es ist jedoch nicht entscheidend, wo CO₂ verpresst wird, sondern wo es möglicherweise wieder heraus kommt.

Dieses CCS-Gesetz ist die Legalisierug einer neuen Risikotechnologie. Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie eine Ersatz-Risikotechnologie und den Energiekonzernen Milliardengewinne. Das ist es, was die CDU mit ihrer Zustimmung für das CCS-Gesetz im Bundesrat  den Menschen verordnet.

Viele Menschen in Nordfriesland haben den Beteuerungen ihrer Abgeordneten im Bundes- und Landtag, trotz aller Warnungen, hier nicht so leichtgläubig zu sein, vertaut. Dieses Vertrauen ist schändlich missbraucht worden! Bei nur einer Stimmenmehrheit der Regierung im Landtag hätten die nordfriesischen Stimmen ausgereicht, ein klares NEIN für das CCS-Gesetz im Bundesrat zu bewirken.

Wer bisher geglaubt und gehofft hat, dass Schleswig-Holstein gegen das CCS-Gesetz stimmen wird, ist nun eines Besseren belehrt worden. Nordfriesische CDU-Landtagsabgeordnete tragen ihren Anteil an dieser Zustimmung.

Eine dieser nordfriesischen Landtagsabgeordneten ist vor nicht allzu langer Zeit wieder als die „Person des Vertrauens“ für das Direktmandat im Wahlkreis 1 gewählt worden. Hat sie sich ihrer Partei als vertrauenswürdig erwiesen, trotz aller Proteste, für das CCS-Gesetz zu stimmen, oder wie soll man hier „Person des Vertrauens“ werten? Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Nordfriesland hat sie schändlich missbraucht.

Nun gilt es durch die Wählerinnen und Wähler bei der Landtagswahl am 06. Mai 2012 klare Verhältnisse zu schaffen und den irRWEg dieser Partei zu beenden.

Vertrauensentzug für die CDU-Kandidaten – kein nordfriesischer CDU-Abgeordneter in den neuen Landtag.

___________________________________________________________________________________________________________________

Husum, 15.03.2011

Newsletter Spezial zum Thema CCS

Die Ereignisse in Japan sind erschütternd und für uns alle kaum zu begreifen. Unser Mitgefühl gilt dem japanischen Volk. Die aktuelle Situation führt zu Recht zu einer neuen Diskussion um die Atomenergie. Die nun von Schwarz-Gelb in den Vordergrund gestellte These: "Im Zweifelsfall zugunsten der Sicherheit" wirft zwangsläufig die Frage auf, warum gilt dies erst jetzt.

Wir dürfen aber nicht bei der aktuellen Situation vergessen, dass ein anderes Problem im "Schleichgang" auf uns zu kommt. Die Bundesregierung bereitet ein Gesetz vor, dass die Abscheidung, den Transport und Speicherung von CO₂ regeln soll.

In Schleswig-Holstein gibt es seit zwei Jahren einen massiven Protest gegen die geplante CO₂-Speicherung. Auch hier wird, wie in der Vergangenheit bei der Atomenergie, Sicherheit und Notwendigkeit vorgegaukelt. Objektive Informationen gibt es hierzu nicht. Auch bei diesem Gesetz muss gelten: "Im Zweifelsfall zugunsten der Sicherheit!"

In einem Newsletter Spezial gibt der SPD-Kreisverband Nordfriesland zum Thema CCS und CO₂-Speicherung einen, wenn auch nur kleinen Überblick. Wir wollen damit auf die Problematik und möglichen Risiken hinweisen und dadurch ein Stück mehr zu diesem Thema sensibilisieren.

Diesen Newsletter Spezial senden wir an die SPD-Kreisverbände bzw -Unterbezirke in Niedersachen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit der Bitte, diesen in ihren Ortsvereinen und an alle Interessierten zu verteilen. Wir haben festgestellt, dass außerhalb von Schleswig-Holstein kaum etwas über die CCS-Technik und das in Arbeit befindliche Gesetz bekannt ist.

Den Newsletter Spezial finden Sie auf der Seite: www.newsletter-spd-nordfriesland.de

Einmischen, Mitmachen und Mitmischen

sind die Voraussetzungen unserer Demokratie.

Wir können etwas bewegen!

Es gibt viele gute Gründe sich in der SPD zu engagieren. Machen Sie mit und engagieren Sie sich wie wir in der ältesten demokratischen Partei - in der SPD. Mehr .....

Die Jusos in der SPD - unsere Zukunft mitgestalten!